José Luis Rodriguez Zapatero

José Luis Rodríguez Zapatero – Spanischer Premierminister (2004-2011), Förderer der Menschenrechte, Allianz der Zivilisationen.

José Luis Rodríguez Zapatero gewann als einziger spanischer Premierminister mehr als elf Millionen Wählerstimmen und ging zweimal in Folge (2004 und 2008) als Sieger der Präsidentschaftswahlen hervor. Die von seiner Regierung umgesetzten politischen Massnahmen konzentrierten sich in erster Linie auf die Entwicklung eines umfassenden Programms, um mit zukunftsweisenden Gesetzen die Bürgerrechte, insbesondere die Gleichstellung zu erweitern.

Sein Kampf für die effektive Gleichstellung von Frau und Mann führte zu einem bemerkenswerten Gesetz gegen häusliche Gewalt, das anderen Ländern als Vorbild diente. Zapatero ist auch ein Gleichstellungsgesetz zu verdanken, das unter anderem einen 15-tägigen Vaterschaftsurlaub, eine Verlängerung des Mutterschaftsurlaubs und die Parität als Regel für Wahllisten einführte – in Übereinstimmung mit seiner persönlichen Entscheidung, Regierungen mit gleichem Männer- und Frauenanteil zu bilden.

„Wenn die Demokratie heute etwas leisten muss, so ist es die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen Machthabern und Volk.“

Neben weiteren Gesetzen zur Förderung von Bürgerrechten und Gleichstellung engagierte sich Zapatero für ein Gesetz, das die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe ermöglichte und gleiche Rechte für jede Art von Ehe garantiert – auch in Bezug auf die Adoption. Zapatero trieb zudem die Schaffung eines Pflegegesetzes voran, dass allen Hilfsbedürftigen lebenslange Unterstützung gewährt. Dieses Gesetz bildet zusammen mit dem Gesundheits-, Bildungs- und Rentensystem die vierte Säule des Sozialstaates. Zapateros Regierung gelang es darüber hinaus, die Minimalrenten und die Anzahl Stipendien zu erhöhen.

Zapateros bedeutende Reformimpulse und Modernisierungsbestrebungen trugen auch zur Entwicklung einer Politik bei, die Forschungs- und Entwicklungsprogramme, die nachhaltige Entwicklung und die saubere Energie förderte.

Die Analyse von Europas Zukunft im Kontext der globalen Krise war ein wichtiges Thema in Zapateros Amtszeiten. Er erhöhte Spaniens Beteiligung an Friedensmissionen von UNO und NATO (Libanon, Afghanistan, Haiti, Libyen) und verstärkte Spaniens Präsenz in Europa und Lateinamerika. Auch die Bedeutung von Beziehungen mit aufstrebenden Mächten wie China oder mit historisch mit Spanien verbundenen Regionen wie den nordafrikanischen Ländern war ihm stets bewusst. Ein Schlüsselmoment seiner Karriere auf der internationalen Bühne war die Schaffung der Allianz der Zivilisationen, der bereits über 100 Nationen angehören. Diese gemeinsam mit der türkischen Regierung lancierte internationale Initiative wurde 2007 von der UNO als offizielles Programm anerkannt.

„Wir müssen ein Gleichgewicht schaffen zwischen Sicherheit und Freiheit. Ein demokratisches System muss die Bürger- und Freiheitsrechte schützen, Grenzen, die wir nicht untergraben dürfen.“

Ab 2008 konzentrierte sich Zapatero auf die Bekämpfung der Krise. In dieser Hinsicht bemerkenswert ist, dass Spanien 2007 beim BIP einen Haushaltsüberschuss von zwei Prozent erzielte und die spanische Wirtschaft dank Anstrengungen der Regierung (wie Sarkozy anerkannte) aus der schlimmsten Gefahrenzone herauskam.

José Luis Rodríguez Zapatero, Professor für Verfassungsrecht, wurde für zwei Amtszeiten zum Präsidenten von Spanien gewählt. Er gehörte bereits 1986 der spanischen Regierung an, damals als ihr jüngstes Mitglied. Nach seinem Wahlsieg 2004 war er der fünfte Premierminister der noch jungen spanischen Demokratie. 2008 gewann Zapatero erneut die Wahlen und fünf zusätzliche Sitze im Parlament. Zu den Erfolgen seiner Regierung, die international grösste Beachtung fanden, gehörte die Ausschaltung der Terrororganisation ETA mit rechtstaatlichen und demokratischen Mitteln.